Finanzminister Dr. Thomas Schäfer beim Schwälmer Heringstopf

Dr. Thomas Schäfer zu Gast SilberseeStadl (Foto: Rainer Sander)

Dr. Thomas Schäfer zu Gast SilberseeStadl (Foto: Rainer Sander)

Chancen größer als Probleme
Frielendorf. Oft ist es eine Frage der Sichtweise, was am Ende Handeln und Ergebnis bestimmt. Wenn das Glas nicht halb leer sondern halb voll ist, dann werden auch mehr Chancen genutzt als Probleme gesehen, so das Resümee des hessischen Finanzministers Dr. Thomas Schäfer zur Lösung schwieriger Situationen in seiner Rede am Sonntag beim Schwälmer Heringstopf im SilberseeStadl (Festscheune der SilberseeAlm) in Frielendorf. Der traditionelle Neujahrsempfang der CDU Schwalm-Eder rückte aufgrund der Kommunalwahl in diesem Jahr ein paar Wochen nach hinten.

Die Verbindungen des Hinterländers (Biedenkopf) Thomas Schäfer nach Frielendorf – so erfahren die 250 Gäste – sind vielfältig. Mit drei Jahren hat er im Silbersee das Schwimmen gelernt und vor drei Jahren die Kommune als erste in Hessen unter den Rettungsschirm genommen. Dass er kein guter Schwimmer ist, liegt nicht am See, verrät er und dass Kommunen in Finanznot geraten auch nicht allein an den Städten oder Gemeinden. Der Minister holt etwas aus, erzählt, dass ein Viertel der Kommunen auf den Weg in die Vergeblichkeitsfalle war, nicht nur die „Armen Schlucker“ hoch verschuldet sind, sondern auch Kommunen mit hohen Einnahmen und was all das mit der Finanzkrise von 2008 zu tun hat.

Quellen des Wohlstands
Wie nahe Deutschland 2008 dem Untergang war, würden viele Menschen auch heute noch nicht ahnen, weil das Land es geschafft hat, heute besser dazustehen als vorher. Schließlich sei die deutsche Mentalität auch dadurch geprägt, erst anzupacken und dann über das Anpacken zu reden. Also lösungsorientiert und nicht problemorientiert hat Politik damals gehandelt. Eine gute Finanzausstattung der Kommunen gehört dazu und dafür habe die Landesregierung gesorgt, auch wenn die SPD es sich zur Strategie gemacht habe, die Not der hessischen Städte und Gemeinden immer wieder anzuprangern. Den Rest müssen die Kommunen selbst tun, die Gespräche mit den Schutzschirm-Kommunen hätten gezeigt, dass viele Gemeinden unnötig viel Geld ausgeben und nicht alle Einnahme-Möglichkeiten nutzen.
Die Nähe zu den Metropolen sorgt zunehmend für Erhalt des Wohlstandes, aber auch die vorhandenen Verkehrswege bestimmen die Höhe der Gewerbesteuer-Einnahmen. Deswegen sei die A 49, die jetzt ganz sicher gebaut wird, für Nordhessen so wichtig. Hessen habe seit 1969 im Jahr 2015 zum ersten Mal wieder mehr Geld eingenommen als ausgegeben und der Bundeshaushalt kommt zum dritten Mal hintereinander ohne Netto-Neuverschuldung aus. Insgesamt ist Deutschland auf einem soliden Sparkurs und trotzdem wirtschaftlich führend in Europa.

Mit Ahler Worscht zurück nch Biedenkopf: Dr. Thomas Schäfer (Foto: Rainer Sander)

Mit Ahler Worscht zurück nch Biedenkopf: Dr. Thomas Schäfer (Foto: Rainer Sander)

Grenze zwischen Dummschwätzerei und Rattenfängerei ist zurzeit fließend
Auch die aktuellen Geschehnisse auf der Welt und in Deutschland blieben im SilberseeStadl nicht unerwähnt. Es war richtig, für Menschen in Not die Grenzen zu öffnen. Ein Fehler sei es, nach der Notlösung nicht schnell genug in den Normalzustand zurück zu kommen. Das sei in der Flüchtlingsfrage jetzt das wichtigste Ziel. Aber allen Populisten hält er entgegen, dass es nicht mit zwei Federstrichen und Grenzschließungen getan sein. Das sei politische Dummschwätzerei und die Grenze zur Rattenfängerei sei dann fließend.
Der CDU-Bezirks- und Kreisvorsitzende und MdB Bernd Siebert hatte die Gäste begrüßt und übernahm auch die Verabschiedung für den erkrankten Staatssekretär Mark Weinmeister. Außer einer flammenden Rede gab es auch leckeren Schmandhering und kühle Getränke aus der Silbersee-Gastronomie. Unter den Gästen war auch Frielendorfs scheidender Bürgermeister Birger Fey, der zwei Wochen nicht mehr zur Wahl antritt. (rs)

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