Landesmittel für Investitionen in Edermünde



Werbung
Bescheid_01

Gemeinsame Freude: Jörg Schnitzerling, Mark Weinmeister und Thomas Petrich (Foto: Rainer Sander)

Edermünde. Wenn ein Staatssekretär kommt, dann meistens nicht mit leeren Händen. So war es auch beim Besuch von Mark Weinmeister am Freitag in Edermünde. Dass den Städten und Gemeinden Geld fehlt, um ihren laufenden Aufgaben nachzukommen, vor allem aber um Straßen und Gebäude zu renovieren, sowie Investitionen in die Zukunft zu tätigen, können alle Bürgermeister formulieren. Bei Presseterminen erzählt jedenfalls kein Verwaltungschef etwas anderes. Uneinigkeit herrscht lediglich in der Frage der Ursachen. Aber auch da gibt es nur zwei wesentliche Positionen.

Die Bundesregierung hat in diesem Jahr – ungeachtet der Frage nach Haftung für dieses Problem – einen Kommunalinvestitionsförderungsfonds in Höhe von 3,5 Milliarden Euro eingerichtet. Auf das Land Hessen entfallen davon etwa 300 Millionen Euro. Die hessische Landesregierung hat – ebenfalls ohne sich für kommunale Finanzmiseren verantwortlich zu erklären – die Summe auf 1 Milliarde Euro aufgestockt. Aus diesem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) erhält die Gemeinde Edermünde nun etwa 153.609 Euro als Darlehen.

Straßensanierung und barrierefreies Rathaus

Mit der Übergabe des Bescheides durch Staatssekretär Weinmeister kann die Gemeinde mit dringenden Projekten beginnen. Der Endausbau des Baunatalweges zwischen der Hertingshäuser Straße und der Bergstraße dient der Verbesserung der Mobilität und wird mit 35.000 Euro bezuschusst. 30.600 Euro fließen in die Sanierung und Unterhaltung von Gemeindestraßen und Feldwegen. Damit das Rathaus auch barrierefrei von älteren und behinderten mit Bürgern aufgesucht werden kann, werden ein Personenaufzug und elektrische Türen eingebaut. Außerdem wird der Dachboden des Verwaltungsgebäudes ausgebaut.

In Edermünde, so Mark Weinmeister, zeige sich anschaulich, was das kommunale Investitionsprogramm leisten kann und soll. Bürgermeister Thomas Petrich (SPD) und Gemeindevorstandsmitglied Jörg Schnitzerling (CDU) äußerten sich erfreut über die schnelle Bearbeitung des Antrages. Alle drei gemeinsam besichtigten die Investitionsbank.

Zuschüsse und Darlehen mit verteilter Tilgung

Insgesamt kommen 448.063 Euro als Zuschuss vom Bund, 50.000 Euro zusätzlich als Darlehen, wobei die Gemeinde tilgt, während das Land Hessen die Zinsen übernimmt. Die 153.609 Euro vom Land Hessen werden durch die landeseigene WI-Bank ausgezahlt und zu 20 Prozent durch die Gemeinde getilgt, zu 80 Prozent durch das Land. Die Zinsen für die ersten zehn Jahre zahlt ebenfalls das Land Hessen, erst danach ist die Gemeinde Edermünde an der Reihe. (rs)



Werbung

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.