Stadt Kassel erzielt Haushaltsüberschuss von 40 Millionen Euro und tilgt 52 Millionen Euro Schulden

Zum fünften Mal in Folge hat die Stadt Kassel einen Haushaltsüberschuss erzielt. So schließt das Haushaltsjahr 2017 mit einem Überschuss von 40,4 Millionen Euro ab. Im Plan für das Jahr 2017 hatte die Stadt Kassel noch mit einem Drittel dieses Betrags – 13,7 Millionen Euro – kalkuliert.
Diese Zahlen gab Oberbürgermeister Christian Geselle bei einer Pressekonferenz am Dienstag, 27. März 2018, bekannt: „Ich freue mich über diesen guten Jahresabschluss vor allem deshalb, weil es uns gelungen ist, zugleich den Schuldenstand der Stadt um 52 Millionen Euro zu reduzieren und weiter zu investieren.“
Dass der Überschuss mit 40,4 Millionen Euro deutlich über dem Plan liegt an folgenden Positionen bei den Erträgen:

Schlüsselzuweisungen des Landes (183,7 Millionen Euro),
Rekord-Erträge aus der Gewerbesteuer (170,1 Millionen Euro),
sehr gutes Ergebnis bei den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer (93,2 Millionen Euro).

Geselle betonte, dass die nach wie vor anhaltende Ausgabendisziplin in der Stadtverwaltung ein weiterer wichtiger Faktor sei, dass der geplante Überschuss für das Jahr 2017 im Haushaltsvollzug noch einmal deutlich übertroffen werden konnte.
Während sich die Erträge gegenüber dem 2016 um 32,9 Millionen Euro auf insgesamt rund 866,6 Millionen Euro erhöht haben, sind die Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr um 36,9 Millionen Euro auf 828,6 Millionen Euro gestiegen. Der gestiegene Aufwand findet sich vor allem in folgenden Positionen wieder:

Transferleistungen: 225,5 Millionen Euro (Anstieg um 6,5 Millionen Euro)
Versorgungsaufwendungen: 39,0 Millionen Euro (Anstieg um 3,7 Millionen Euro)
Gesetzliche Umlageverpflichtungen: 84,3 Millionen Euro (Anstieg um 5,2 Millionen Euro)
Personalaufwendungen: 156,0 Millionen Euro (Anstieg um 8,0 Millionen Euro)

Die seit 2013 durchweg positiven Jahresergebnisse schlagen sich auch im Schuldenstand der Stadt Kassel nieder. Nachdem dieser im Jahr 2013 durch die vom Land Hessen unter dem Schutzschirm geleisteten Zahlungen um rund 260 Millionen Euro reduziert wurde, ist es insbesondere in den vergangenen drei Jahren gelungen, aus eigener Kraft weitere Schulden abzubauen. „Wir haben die Verbindlichkeiten der Stadt in den Jahren 2015 bis 2017 um insgesamt rund 120 Millionen Euro reduzieren können“, freute sich Geselle. Damit beläuft sich der aktuelle Stand der Verbindlichkeiten noch auf rund 401,6 Millionen Euro. Umgerechnet auf die 204.021 Einwohner in der Stadt Kassel ergibt sich daraus eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.969 Euro.
Geselle betont, dass trotz Schuldenabbau wichtige städtebauliche und infrastrukturelle Investitionen umgesetzt wurden. Die Stadt Kassel hat im Jahr 2017 insgesamt etwa 50 Millionen Euro investiert. „Im Sinne einer nachhaltigen und generationengerechten Haushaltspolitik gilt es, den eingeschlagenen Konsolidierungskurs fortzusetzen und zugleich eine wachstumsfördernde Infrastruktur aufrechtzuerhalten“, erklärt Geselle. Ziel sei es, die Verbindlichkeiten bis Ende 2018, insbesondere durch die Reduktion der Kassenkredite auf null, weiter deutlich zu verringern. Als Schwerpunkte für die künftigen Investitionen nennt Oberbürgermeister Geselle die Bereiche Mobilität, Bildungs-Infrastruktur (Schulen und Kindertagesstätten), Wohnen sowie Digitalisierung.

PM: Stadt Kasel (HJ)