Stadt Kassel erzielt zum vierten Mal in Folge Haushalts-Überschuss

Der für das Jahr 2016 geplante städtische Überschuss konnte im Laufe des Haushaltsjahres verdreifacht werden. Die Stadt Kassel schließt das Jahr 2016 mit mindestens 41 Millionen Euro Überschuss ab. 36 Millionen Euro städtischer Schulden wurden abgebaut, während gleichzeitig weiter investiert wurde.
Erst vor zwei Wochen konnte die Stadt Kassel als erste Kommune ihren Austritt aus dem Schutzschirm des Landes verkünden. Voraussetzung hierfür waren ausgeglichene Haushalte in drei aufeinanderfolgenden Jahren. Umso erfreulicher ist es, dass es auch im vierten Jahr in Folge gelungen ist, einen Überschuss zu erwirtschaften.

Mit mindestens 41 Millionen Euro liegt dieser deutlich höher als prognostiziert (13,7 Millionen Euro). Durch Schlüsselzuweisungen des Landes (178,1 Millionen Euro), im Vergleich zum Vorjahr gleichbleibend hohe Erträge aus der Gewerbesteuer (162,6 Millionen Euro), einem sehr guten Ergebnis bei den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer (85,7 Millionen Euro) sowie einer nach wie vor anhaltenden Ausgabendisziplin konnte der geplante Überschuss für das Jahr 2016 im Haushaltsvollzug noch einmal deutlich übertroffen werden.

Während sich die Erträge gegenüber dem Vorjahr um 54 Millionen Euro auf insgesamt rund 831 Millionen Euro erhöht haben, sind die Aufwendungen gegenüber 2015 um fast 64 Millionen Euro auf 790 Millionen Euro gestiegen.

Der gestiegene Aufwand findet sich vor allem in folgenden Positionen wieder:
• Transferleistungen: 218 Millionen Euro (Anstieg um 27 Millionen Euro)
• Versorgungsaufwendungen: 35 Millionen Euro (Anstieg um 10 Millionen Euro)
• Gesetzliche Umlageverpflichtungen: 80 Millionen Euro (Anstieg um 10 Millionen Euro)
• Personalaufwendungen: 148 Millionen Euro (Anstieg um 4 Millionen Euro)

Die positiven Jahresergebnisse seit 2013 schlagen sich auch im Schuldenstand der Stadt Kassel nieder. Nachdem dieser im Jahr 2013 durch die vom Land Hessen unter dem Schutzschirm geleisteten Zahlungen um rund 260 Millionen Euro reduziert wurde, ist es insbesondere in den vergangenen beiden Jahren gelungen, aus eigener Kraft weitere Schulden abzubauen.

Stadtkämmerer Christian Geselle freut sich über das exzellente Jahresergebnis: „Wir haben die Verbindlichkeiten der Stadt in den Jahren 2015 und 2016 um insgesamt 72 Millionen Euro reduzieren können. Damit beläuft sich der aktuelle Schuldenstand aber noch immer auf 450 Millionen Euro.“

Geselle betont, dass trotz Schuldenabbau wichtige investive städtebauliche und infrastrukturelle Maßnahmen umgesetzt wurden. Die Stadt Kassel hat im Jahr 2016 insgesamt mehr als 70 Millionen Euro investiert. „Im Sinne einer nachhaltigen und generationengerechten Haushaltspolitik gilt es, den eingeschlagenen Konsolidierungskurs fortzusetzen und zugleich eine wachstumsfördernde Infrastruktur aufrechtzuerhalten“, erklärt Stadtkämmerer Geselle abschließend.

Quelle: Stadt Kassel (JH)