Umdenken – Gedanken zur aktuellen Lage

Was soll man angesichts der zahlreichen Vorfälle in letzter Zeit noch denken? Paris, Brüssel, Nizza, Würzburg, München, Reutlingen, Ansbach … im Abstand jeweils weniger Tage werden Anschläge verübt, die man früher nicht für möglich gehalten hätte. Wäre es gut, wenn „anständige Bürger“ Waffen besitzen und ihre Emails verschlüsseln könnten, und „Terroristen“ dies verboten ist, damit die Polizei deren Kommunikationswege überwachen könnte.

Lieber Leser, Sie brauchen nicht zu schimpfen, ich weiß selbst, wie unrealistisch dieser Vorschlag ist. Aber genau genommen läuft es doch auf eine solche Differenzierung hinaus, denn Verschlüsselung ist nicht per se gut oder böse. Das gilt gleichermaßen auch für Waffen. Vielleicht sind Websperren, Kommunikationsüberwachung und scharfe Waffengesetze sogar generell sinnlose Maßnahmen gegen einen Gegner, der nicht aktiv kommuniziert und über inoffizielle Quellen verfügt.

„Differenzierung“ nennt man es, wenn der Volksmund sagt „es kommt drauf an“. Es kommt drauf an, ob die Pistole in der Hand eines (guten) Polizisten oder eines (bösen) Terroristen (oder einfach nur eines Mörders) liegt. Die Intention, mit der die Waffe benutzt wird, bestimmt also deren Bewertung. Einfach zu sagen „alle Waffen abschaffen“ oder „alle Bürger müssen ständig bewaffnet sein“ wäre zu kurz gegriffen. Das gleiche gilt für Mailverschlüsselung. Da sind einerseits der geschäftliche Mailverkehr zwischen Anbieter und Kunde oder zwischen Firma und externen Mitarbeitern, und andererseits die Mailkommunikation unter Terroristen, die einen Anschlag planen. So unterschiedlich die Ziele auch sind, die verwendete Technik ist dieselbe.

Da liest man Meinungen, die die generelle Erlaubnis zum Waffenbesitz für alle Bürger nach amerikanischem Vorbild für problematisch halten. Als Argument wird gern angeführt, dass in den USA alle paar Tage oder Wochen ein Amokläufer zahlreiche unbeteiligte Menschen tötet. Also seien frei verfügbare Waffen falsch, so die „logische“ Schlussfolgerung. Dabei werden meiner Ansicht nach zwei entscheidende Dinge übersehen: Erstens scheinen Waffen auch in Deutschland durchaus beschaffbar zu sein, wie man am Beispiel zahlreicher „Einzelfälle“ sehen kann. Zweitens gilt in der Schweiz sogar eine generelle Waffenbesitzpflicht, was dort interessanterweise nicht zu permanenten Amokläufen führt. Die Waffen allein scheinen also gar nicht das Problem zu sein, sondern deren Benutzung, oder vielleicht besser: Deren Benutzer. Davon abgesehen hätte der Würzburger Vorfall auch durch noch so scharfe Waffengesetze nicht verhindert werden können. Eine Axt bekommt man schließlich in jedem Baumarkt.

Doch wie wäre es umgekehrt? Die Verfügbarkeit von Waffen für alle würde im Terrorfall nur dann einen Nutzen bringen, wenn auch jeder diese ständig mit sich herumtragen würde — und bereit wäre, sie zum Schutz zu benutzen. Und vor allem müsste jeder Waffenträger im Umgang mit der Waffe geübt sein. Und wie nervös wären Menschen, die dies nicht des Öfteren trainieren, in einem echten Ernstfall? Und mit „trainieren“ meine ich nicht nur, auf dem Schießstand auf Scheiben zu schießen! Die Schlagzeilen möchte ich sehen, wenn von einer Schießerei die Rede ist, wo am Ende niemand mehr auf den Beinen steht! Da braucht es dann keine Terroristen mehr, da reicht ein Funke, der die Volksseele zum Kochen bringt. Eine kleine Rempelei, ein Vordrängeln an der Kasse, ein schiefer Blick, und das Chaos nimmt seinen Lauf. Auch keine Lösung.

Sinnlose Kontrollen

Wenn jahrelang eingeübte Standard-Reaktionen im Problemfall also nicht greifen, wie wäre es mit vorbeugenden Maßnahmen? Da wäre als erstes die Frage, was die bisherige Vorratsdatenspeicherung eingebracht hat. Wie viele Täter sind dadurch gefasst worden, bevor sie aktiv werden konnten? Oder hat man nur hinterher nachweisen können, wie kommuniziert wurde? Und was ist mit den Einzeltätern, die neuerdings gehäuft auftauchen? Kommunizieren die auch elektronisch, oder wie sonst? Schreiben sie am Ende Briefe in Geheimschrift? Oder sind es lokale Gruppen, die ihre Parolen am Stammtisch weitergeben, unkontrolliert durch alle staatliche Stellen? Unkontrollierbar?

Warum wird ein Grenzübergang von Österreich nach Deutschland aufwändig kontrolliert, während man nur wenige Kilometer neben dem Grenzübergang auf der Suche nach einer Sonntags geöffneten Tankstelle fast versehentlich mehrfach zwischen den beiden Ländern hin und her wechselt? Da drängt sich der Gedanke auf, dass die Kontrollen in erster Linie öffentlichkeitswirksam sein sollen. Würde ich unbeobachtet die Grenze überqueren wollen, würde ich sicher nicht einen der „schnellen“ Wege nehmen.

Schnelle Reaktion

Apropos schnell, auch positive Dinge sollte man erwähnen. Die Einsatzkräfte waren augenscheinlich in Würzburg und München relativ schnell vor Ort, und das trotz der häufigen Nachrichten über zu wenig Personal, zu schlechte Bezahlung und zu vielen Überstunden auf Seiten der Polizei. Dass es trotzdem Tote gegeben hat, kann der Polizei nur zum Vorwurf machen, wer den Wunsch nach einem Polizeistaat mit zahlreichen Ordnungskräften an jeder Straßenecke beschwören wollte. Die ersten Schüsse fallen in so einer Situation sehr schnell. Bis die Polizei vor Ort ist, können im günstigsten Fall einige Minuten vergehen, währenddessen nichts gegen den Täter unternommen werden kann.

Denkbares Szenario

Wer nicht auffallen will, um nach der Tat in der Menge unterzutauchen, würde wahrscheinlich einen dunklen Rucksack tragen. Demzufolge wäre ein knallroter Rucksack also entweder unendlich dämlich, oder aber eine gezielte Irreführung, im Sinne wahrscheinlicher Meldungen wie „der Täter trägt … (auffällige Kleidung)“, weshalb sich alle darauf konzentrieren und ein Mensch mit „normaler Kleidung“ dann einfach nicht gesehen wird. In diesem Szenario wäre es sicher nicht unwahrscheinlich, wenn Rucksack und andere Bekleidung zwischenzeitlich ausgetauscht worden sind.
Dazu würde die lautstarke Präsenz einer Person auf einem ansonsten leeren Parkdeck passen. Ein Attentäter, der sich in einer derart exponierten Lage präsentiert ist entweder wiederum ausgesprochen dumm (ein Scharfschütze auf einem der Dächer im Umkreis genügt, und er ist Geschichte), oder aber ein Ablenkungsmanöver, um dem ersten Täter Zeit zum Umziehen zu geben.

Auch die zwei weiteren gemeldeten Täter mit Langwaffen scheinen im Nachhinein gar nicht wirklich vorhanden gewesen zu sein. Denkbar wäre hier entweder ein fingierter Notruf, um die Polizei von dem eigentlichen Schauplatz wegzulocken (die Meldung, am Karlsplatz seien weitere Aktionen im Gange, passt dazu), oder aber eine Sichtung von Scharfschützen, die in der allgemeinen Panik irrtümlich für weitere Täter gehalten wurden. Oder sie waren „Backups“ des Täters, die nicht mehr zum Einsatz kamen, weil das Ziel längst erreicht war.

Und zuletzt braucht man dann noch einen oder mehrere Augenzeugen, die alles gesehen haben und detailliert berichten können, damit diese gezielt einige Fehlinformationen weitergeben können. In so einem Interview könnte zum Beispiel das Gerücht (wenn es eines war), der Täter habe Springerstiefel getragen und „scheiß Ausländer“ gebrüllt, seinen Ursprung gehabt haben. Solche Augenzeugen müssten sich natürlich der Presse (nicht der Polizei) stellen, damit die Informationen auch zeitnah veröffentlicht  würden. Pressevertreter und insbesondere die Öffentlichkeit vor den Fernsehschirmen würden angesichts der Aktualität und Brisanz der Informationen vielleicht auch nicht misstrauisch werden, wenn ein „Augenzeuge“ distanziert, vollkommen emotionslos und überaus detailliert berichten würde, wie in seiner unmittelbaren Nähe Menschen erschossen würden und welche Gedanken ihm dabei durch den Kopf gingen. Und sie würden vielleicht auch nicht das vor Stolz vorgestreckte Kinn sehen, wenn er bemerkt, dass sein Theaterspiel vor laufender Kamera erfolgreich gewesen ist. Und es würde natürlich als reiner Zufall angesehen, wenn alle diese „Augenzeugen“ mit ausländischem Akzent sprechen würden.

Das alles ist natürlich reine Spekulation, die aber zu den zum Zeitpunkt der Berichterstattung aus München bekannten „Fakten“ passt. Verschwörungstheorie gefällig? Der IS stellt die Infrastruktur, überlässt die Planung und Durchführung aber den „freien Mitarbeitern“ in Eigenregie und damit ohne die bei größeren Gruppen notwendige Kommunikation. Ein Franchise-Konzept also, wie es Herfried Münkler von ZEIT Online sehr treffend beschrieben hat.

Es hat den Anschein, als ob sowohl der bisherige Terrorbegriff (zentrale Steuerung durch eine Organisation), als auch das Modell der zahlreichen verwirrten Einzeltäter, die in keinem (bekannten!) Zusammenhang zu einer Organisation stehen, dringend überdacht werden sollte. Die Wirklichkeit ist oft komplexer und lässt nur selten einfache Erklärungen zu.

Rhetorik

Üblicherweise heißt es erstmal „es gibt keine Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund“, seltener auch „ein islamistischer Hintergrund kann derzeit nicht ausgeschossen werden“. Vielleicht sollte man auch einfach sagen „wir wissen noch nichts, und halten daher besser die Klappe“. Genau des hat der am Freitag Abend häufiger im Live-Interview sichtbare Polizeisprecher sinngemäß auch getan, dessen ruhige und sachliche Präsenz eine wohltuende Abwechslung zu einigen sich mit Spekulationen überschlagenden Medienvertretern dargestellt hat.

Wer vehement einen islamistischen Hintergrund verneint, solange noch keine Beweise vorliegen (was grundsätzlich richtig ist), muss dies natürlich gleichermaßen auch bezüglich der Frage tun ob es einen rechtsradikalen Hintergrund gäbe. Ebenfalls sollte darauf verzichtet werden, den „verwirrten Einzeltäter“ als Erklärungsversuch heranzuziehen, denn solange noch keine Beweise über Verbindungen zu einer Organisation vorliegen, liegen folglich auch keine Beweise dagegen vor.

Als ein interessantes Detail darf auch die nachträgliche Korrektur von Fakten bezeichnet werden. Hieß es in den Tagen nach dem Anschlag noch, der Täter hieße „David Ali S.“, so wurde dies später auf „David S.“ reduziert. Möchte hier jemand vermeiden, dass die Öffentlichkeit einen weiteren Anlass bekommt, sich in der Ablehnung der Flüchtlinge bestätigt zu fühlen?
Es fällt schwer ein Fazit zu ziehen. Vielleicht ist es auch einfach noch zu früh dafür. Andererseits scheint inzwischen ein Umdenken stattzufinden, dass die bedingungslose Willkommenspolitik vielleicht ebenfalls überdacht werden sollte.

(SF)