Heinrich-Heine-Straße: Erneuerung verzögert sich auf unbestimmte Zeit

Die Heinrich-Heine-Straße in den Kasseler Stadtteilen Südstadt und Wehlheiden wird auf absehbare Zeit nicht grundhaft erneuert. Wann der Straßenausbau stattfinden und wie dieser finanziert werden kann, sei derzeit offen, erklärt Dirk Stochla, Dezernent für Ordnung, Sicherheit und Verkehr.

 

Grund für die Verzögerung sind Widersprüche von Naturschutzverbänden gegen die naturschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung der Unteren Naturschutzbehörde zur Fällung von 90 Bäumen.

 

Diese Widersprüche wurden seitens der Stadt rechtlich so eingeschätzt, dass sie zunächst aufschiebende Wirkung haben. „Wir halten uns an Recht und Gesetz. Eine Fällung ist deshalb bis zum Abschluss der nun laufenden Widerspruchsverfahren nicht möglich. Die Umweltverbände haben ein von Gesetzgeber gewolltes und geschütztes besonderes Einspruchsrecht. Das haben wir zu respektieren, “ so Umweltdezernent Nolda.

 

Nolda und Stochla betonten, dass es notwendig sei, die Bäume zu fällen, um die Heinrich-Heine-Straße zu erneuern und neu zu gestalten. Die Planungen waren in mehreren Gremien, unter anderem im Naturschutzbeirat, an dem Vertreter der Naturschutzverbände aktiv teilnehmen, auf Anliegerversammlungen sowie in den Ortsbeiräten Südstadt und Wehlheiden umfassend, auch hinsichtlich der Anzahl der zu fällenden Bäume, vorgestellt worden. Besonders in den Ortsbeiräten waren sie auf einhellige Zustimmung gestoßen.

 

Gerade vor dem Hintergrund der umfassenden Information im Vorfeld sei die nun eingetretene Verzögerung kurz vor geplantem Baubeginn sehr bedauerlich, teilte Stochla mit. „Wäre der Widerspruch im Herbst eingelegt worden, hätte die Stadt mit hinreichend Zeit für eine eingehende Prüfung die Option zur Erneuerung der Heinrich-Heine-Straße in 2019/ 2020 behalten.“ Vor allem die Anwohner wünschten sich aus nachvollziehbaren Gründen seit vielen Jahren eine Modernisierung ihrer Heinrich-Heine-Straße.

 

Auf Grundlage des Naturschutzgesetzes mit der Berücksichtigung der Vogelbrutzeit sind Baumfällungen und Gehölzschnitte ab März eines Jahres nur unter sehr strengen Auflagen und mit weitreichenden Restriktionen zulässig. Diese Frist habe sich durch die aufschiebende Wirkung der Widersprüche gegen die Fällgenehmigung nicht halten lassen, erläuterte Stadtbaurat Nolda.

 

Durch die bisherigen Planungen und Arbeiten seien Aufwendungen von etwa 250.000 Euro entstanden, sagte Verkehrsdezernent Stochla. Einige dieser Aufwendungen, unter anderem für Ingenieurleistungen und Kampfmittelsondierungen, seien mit Blick auf einen späteren Baustart nicht verloren. Das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt habe umgehend Maßnahmen eingeleitet, damit nicht noch weitere Aufwendungen anfallen.

 

Die Gesamtkosten für die neue Gestaltung der Heinrich-Heine-Straße mit verkehrsberuhigendem Charakter, Steigerung der Aufenthaltsqualität, neuem, gesteigertem Grünanteil und lärmärmerem Asphaltbelag belaufen sich auf etwa 4,5 Millionen Euro. Davon sollten etwa 700.000 Euro über das Kommunale Investitionsprogramm für den Austausch des heute vorhandenen Pflasters finanziert werden. Diese Mittel seien ebenfalls nicht verloren, sagte Stochla. Derzeit suche die Stadtverwaltung nach Lösungen, diese für andere Bauprojekte umzuwidmen.

 

Nach den ursprünglichen Planungen mit den positiven Beschlüssen der Ortbeiräte sowie weiterer städtischer Gremien sollte die Bauausführung in diesem Jahr beginnen und bis Ende 2020 abgeschlossen sein. Derzeit stehen an der Heinrich-Heine-Straße insgesamt 137 Bäume.

 

Nur durch die Fällung von 90 der 137 Bäume ergibt sich die Möglichkeit, den Straßenraum neu aufzuteilen, die geplanten Baumstandorte in Richtung Fahrbahnachse zu verlagern und damit eine neue und in Teilen sogar längere Allee als bisher mit abschnittsweise wechselnden Baumarten zu gründen. Unter diesen Voraussetzungen können die im Planungsworkshop 2017 herausgearbeiteten Planungsziele mit dem verkehrsberuhigenden Straßencharakter, den insbesondere für Schulwege verbreiterten Gehwegen, neuen Plätzen mit Aufenthaltsfunktion und dem Wohnumfeld angepassten Parkplatzeinrichtungen erfüllt werden. Desweiteren sieht die Planung 17 optionale Baumstandorte an Stellen zusätzlich vor, wo zukünftig aufgrund der schlechten Standortbedingungen mit abgängigen Bäumen zu rechnen ist. Den Schlusspunkt der Arbeiten sollte die Pflanzung von 122 neuen Bäumen im Frühjahr 2021 bilden, so dass am Ende mehr Bäume an der Heinrich-Heine-Straße stehen als bisher.

 

„Im Interesse der Stadt und ihrer Bürgerschaft hoffe ich für die Zukunft, dass sich die Umweltverbände in vergleichbaren Fällen frühzeitig im Prozess ausdrücklich und verbindlich zu ihren Belangen und Einschätzungen äußern, um wichtige und sinnvolle Projekte rechts- und planungssicher und mit der bestmöglich Umweltwirkung zu realisieren“, so Nolda abschließend.

PM: Stadt Kassel (HJ)

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