Rekordsummen für Straßen und Schienen
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Noch nie ist in Hessen so viel Geld in Busse, Bahnen und Straßen geflossen. Darauf hat Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir im Hessischen Landtag hingewiesen. „Der in Jahrzehnten aufgestaute Investitionsrückstand wird nun Zug um Zug abgebaut“, sagte er.
„Wir investieren gezielt in die Sanierung vor allem der Autobahnbrücken, in den Ausbau der hochbeanspruchten Autobahnkreuze und in die überlasteten Schienenwege“, erklärte Al-Wazir weiter. „So sichern wir die Mobilität – für alle und auf Dauer.“ Der aktuelle Haushaltsentwurf sieht für die Landesstraßen in den beiden kommenden Jahren 177 Millionen Euro für 2018 und 188 Millionen Euro für 2019 vor. 2013 lag der Etat noch bei 128 Millionen Euro. Der Anteil von Sanierung und Erhaltung steigt im Landesstraßenbau auf 85 Prozent. Auch die Investitionen in Hessens Autobahnen und Bundesstraßen wurden erheblich gesteigert. 2016 lagen sie mit 750 Millionen Euro noch vor dem deutlich größeren Niedersachsen auf dem vierten Platz im Ländervergleich.
Auf Rekordniveau liegen auch die Ausgaben für den Öffentlichen Nahverkehr. „Mit der laufenden Finanzierungsvereinbarung erhalten die Verbünde von 2017 bis 2021 rund vier Milliarden Euro – über 20 Prozent mehr als im vorhergehenden Zeitraum“, sagte Al-Wazir. „Das ermöglicht neue und mehr Angebote und attraktivere und innovative Tarife. Auch in den Ausbau der Schienenwege ist endlich Bewegung gekommen, viele Projekte, über die in der Vergangenheit immer nur geredet wurde, sind jetzt in Schwung gekommen.“
Unter anderem nannte Al-Wazir mehrere Maßnahmen im Schienenknoten Frankfurt, den Ausbau der S 6 von Frankfurt nach Bad Vilbel, den Bau der Nordmainischen S-Bahn, der Regionaltangente West sowie der Fernverkehrsstrecken Hanau-Fulda und Frankfurt-Mannheim. „Bund und Land werden in den nächsten beiden Jahrzehnten rund zwölf Milliarden Euro in die völlig überlastete Schieneninfrastruktur Hessens investieren. Das ist die Voraussetzung dafür, dass wir auch die Verkehrsprobleme auf der Straße lösen können.“
„Was lange versäumt wurde, lässt sich nicht vom einen auf den anderen Tag beheben“, sagte Al-Wazir. „Und ohne Baustellen geht es auch nicht. Aber obwohl die Verkehrsbelastung hessischer Autobahnen um 25 Prozent über dem Bundesniveau liegt und Hessen zudem die höchste Baustellendichte der Flächenländer hat, rangieren wir in der Staubilanz nur im Durchschnitt – das zeigt, wie effektiv Hessen Mobil die Baustellen und den Verkehr managt.“
PM: Hessische Staatskanzlei (HJ)
