Demo in Kassel – Stopp ACTA die 2. internationaler Aktionstag
Vergangenen Samstag gingen in Kassel ca. 500 Menschen erneut auf die Straße, um friedlich gegen das ACTA-Abkommen und IPRED zu demonstrieren, bundesweit waren es mehrere tausend Menschen. Dies war bereits die zweite Demo, die erste fand am 11.02.12 statt.
Dabei geht es den Demonstranten hauptsächlich um freien Zugang und Austausch zu/von Informationen, Schutz der Meinungsfreiheit, Datenschutz und Demokratie, denn der ACTA-Vertrag wurde lange Zeit im stillen Kämmerlein ausgearbeitet, ohne die Bevölkerung zu informieren und kam erst 2011 an die Öffentlichkeit.
Die Bundesregierung hat den Vertrag VORERST nicht unterzeichnet und wartet nun auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dem die EU-Kommission den Text zur Prüfung vorlegt, ob ACTA mit den europäischen Grundrechten vereinbar ist. Doch das heißt nicht, dass das ACTA-Abkommen nicht doch noch unterzeichnet wird. Solange gilt es, die Bevölkerung zu informieren, da ein Großteil bis heute nicht weiß, um was es bei dem Abkommen geht und welche Folgen es haben wird.
Mehr Informationen:
Wikipedia/Anti-Counterfeiting Trade Agreement
Schutz der Rechte an geistigem_Eigentum
Stoppacta Protest.info
