Corona-Krise. Kassel plant kommunales Förderungsprogramm in Höhe von bis zu 18 Millionen Euro.
Am 20.4.2020, stellte der Kasseler Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) im Kasseler Rathaus einer Auswahl von Medienvertretern, ein Förderungsprogramm mit dem Titel „Kopf hoch, Kassel!“ zur Wiederankurbelung der Wirtschaft in Kassel vor.
Die Stadt plant mit bis zu 18 Millionen Euro, Unternehmen, Vereine und Einrichtungen mit Soforthilfen zu unterstützen.
Geselle betonte bei der Pressekonferenz: „ Die Corona-Pandemie betrifft uns alle. In unserem persönlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben. Gerade kleine und mittelständische Betriebe und Solo-Selbstständige, Kulturschaffende oder auch gemeinnützige Institutionen und Vereine fürchten gar um ihre Existenz“.
Daher plant die Stadt Kassel dieses vom Bund unabhängige Förderprogramm, um mit einer Anschubfinanzierung die wirtschaftlichen Folgen abzumildern.
Deshalb werden die Förderungsgelder nicht mit Hilfen von Bund und Landeshilfen verrechnet werden.
Ferner stellt die Stadt Soforthilfen in Aussicht. Dabei sollen Zuschüsse und Zuwendungen früher ausgezahlt werden und Gewerbetreibende können Gewerbesteuer und Grundsteuer bis Ende 2020 zinsfrei stunden lassen.
Gemeinnützige Institutionen und Vereine, die Corona-bedingte Einnahmeausfälle hatten, können demnach bei der Stadt einen Antrag auf Soforthilfe beantragen.
Die Einrichtungen sollen einmalige Soforthilfen von jeweils maximal 5000 € erhalten, die nicht zurückgezahlt werden müssten.
Bei dem vorgestellten Programm wurde auch an Handel, Handwerk, Gastronomie und Solo-Selbstständige gedacht. Diese können bei Wiederaufnahme ihres Betriebs einen Antrag auf Soforthilfe stellen. Betriebe bekämen so pauschal 5000 €, Solo-Selbstständige 2000 €. Diese Gelder müssen ebenfalls nicht zurückgezahlt werden.
Die Stadt gebe den Unternehmen mit dem Programm etwas zurück, was „wir in den guten Jahren von ihnen bekommen haben“, teilte Geselle mit.
Die Stadt Kassel, die im Haushalt 2020 mit einem geplanten Überschuss von 43 Millionen Euro rechnet, könne sich diese außerplanmäßigen Leistungen leisten und so gezielt die Betroffenen in Kassel stärken.
Der Magistrat hat das Programm bereits einstimmig beschlossen.
In einer Sondersitzung am 29. April 2020 wird der Stadtverordnetenausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, letztendlich final darüber entscheiden.
Während die Partei „die Linke“ Nachbesserungen gefordert hat, haben die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen bereits ihre Zustimmung signalisiert.
Sollte es bei der Sondersitzung zu einer Einigung kommen, können demnach die Anträge auf Hilfe gestellt werden.
Aktuelle Informationen, finden Sie unter: https://www.kassel.de/
